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tbo
  
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Dabei seit: 28.01.2006
Handys: K600i
Status: n/a
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Montag, 13.02.2006 01:27 13 |
Ich verstehe nicht ganz die Diskussion. Ein UKW-Radio in einem Handy ist ein Rundfunkgerät und ist deshalb gebührenpflichtig. Selbst wenn Du es nicht benutzt. Du musst dann natürlich nur den Beitrag für ein Radio bezahlen, dies sind im Moment 5,52 Euro pro Monat.
Ab 2007 soll ein "Internet-PC" als Fernseher gewertet werden, für 17,03 Euro pro Monat. Übrigens gilt der PC dann als Zweitgerät falls man bereits für ein Radio und/oder einen Fernseher Gebühren bezahlt.
Ich persönlich halte Rundfunkgebühren für sinnvoll. Doch leider ist die GEZ zu einem extrem nervigen Verein geworden. Dabei ist es nicht einmal eine rechtsfähige juristische Person.
Zu "Internet-PCs" sagt die GEZ-Website folgendes:
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Der achte Änderungsstaatsvertrag vom 8.10./15.10.2004 zum Staatsvertrag im vereinten Deutschland regelt in Art. 4, § 11 Abs. 2 die Frage der Gebührenpflicht von Internet-PCs. Danach ist grundsätzlich davon auszugehen, dass Internet-PCs zum Empfang von Rundfunksendungen geeignet sind. Dennoch erwächst daraus für die Internet-Nutzer keine unmittelbare Gebührenpflicht. Um die weitere Einführung neuer Kommunikationstechnologien zu erleichtern, sollen für diese Geräte bis zum 31. Dezember 2006 keine Gebühren erhoben werden. |
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Leider wird nicht definiert was ein "Internet-PC" ist auch bei UMTS gibt es dieses Problem. Denn nach alter Definition vom "vorhalten eines Rundfunkgerätes", wäre grundsätzlich jeder PC mit einer Netzwerkkarte gebührenpflichtig und auch jedes UMTS-Handy. Vor allem weil bislang kein öffentlich-rechtlicher Fernsehsender im Internet zu sehen ist, mit Ausnahme von Phoenix.
Ich gehe davon aus, das jemand gegen den Rundfunkstaatsvertrag klagen wird. Wenn "Internet-PCs" gebührenpflichtig werden sollten.
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